Linkhaftung & die Zukunft des Internets

Kennen Sie das Urteil des Landgerichts Hamburg mit dem Aktenzeichen 310 O 402/16? Nein? Das sollten Sie aber, denn es hat die Kraft, das...

equal liberty oder wie Demokratie auch sein könnte

Die Debatte um Demokratie und demokratische Institutionen wurde gerade nach dem sogenannten Brexit wieder verstärkt geführt. Doch wie kommt es dazu und, wichtiger, wie kann...

Klassenkampf: Hartz IV revisited

Jens Spahn, der Bundesgesundheitsministerin, sieht in Hartz IV die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. (Quelle) Spahn wird das wirklich glauben – damit zeigt sich...

Aus den Augen aus dem Sinn? Auslagerung von Migration

Flüchtende, die gar nicht erst in die EU kommen, können dort auch keinen Asylantrag stellen. Das ist die zynische Überlegung, die die EU weit...

Einreise-Verbot Israeli Style

Viel und sehr kontrovers ist das Einreise-Verbot diskutiert worden, dass Donald Trump in den USA verfügte. Es wurde von einem Bundesgericht aufgehoben und erlebt...