Warum die Linke keinen Biss mehr hat

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Vor einiger Zeit schrieben wir, dass die Linke ihren Schneid verloren hat und es auch mit der praktischen Solidarität mau aussieht (–> hier) In der Fortsetzung geht unser Autor Sebastian Kunze vier möglichen Gründen für diese Entwicklung nach.

To cut the chase, wie man im Englischen sagt, oder um gleich zur Sache zu kommen:
Vor dem Hintergrund des Verlustes von revolutionärer Kraft der Linken als Bewegung (und im Sinne einer pluralistischen Mosaik-Linken sowie inner- und außerparlamentarisch), stellt sich die Frage, woher die Unfähigkeit zu großer praktischer Solidarität – vielleicht zur Solidarität insgesamt – kommt?

Vier mögliche Ursachen dieser Entwicklung bzw. verändernde Faktoren sind: 1. das weitere Durchdringen des Lebens und Denkens durch kapitalistische Ideologie sowie die Totalität der Verhältnisse; 2. die einhegende Funktion des Parlamentarismus auf linke Parteien und Verbände; 3. der Verlust konkreter linker Zielvorstellungen zugunsten innerlinker ideologischer Streitigkeiten; 4. die fortschreitende Pazifizierung und Konformisierung innerhalb der Gesellschaft und der Linken.

Die Totalität der Verhältnisse

Herbert Marcuse sprach von der Totalität der Verhältnisse. Damit meinte er, dass alle Lebensbereiche durchdrungen sind von kapitalistischen Denk- und Handlungsformen. Der Kapitalismus war nicht nur als Wirtschaftsform erfolgreich, sondern auch als Lebens- und Gesellschaftsform total, d.h. die Logiken dieses Systems werden von der gesamten Gesellschaft in allen Lebensbereichen angewandt und nach einer gewissen Zeit als normal und auch natürlich wahrgenommen. Das bedeutet ebenfalls, dass es eigentlich keine Nischen außerhalb des Kapitalismus geben kann. Diese Erkenntnis trieb viele Linke dazu, sich im bestehenden System einzurichten. Sie sind zwar noch irgendwie links, aber so richtig an der Veränderung der Verhältnisse sind sie nicht mehr interessiert.

Ein persönliches Beispiel: Ein linker Aktivist, der in einem linken Jugendverband aktiv war und dort leidenschaftlich für Veränderung stritt und gegen kapitalistische Strukturen ankämpfte. Nach seinem Universitätsabschluss und seinem Eintritt in die Lohnarbeit sieht er sich noch immer als Linker, vielleicht sogar als radikaler Linker. Doch mit Frau und Kindern, die versorgt werden müssen, ist er mittlerweile verbeamteter Lehrer, der sich in seinem Geschichtsunterricht der Sozialgeschichte widmet und sich so gegen kapitalistische Ideologie wehrt. Er versteht sich sicherlich noch als Linker, tritt er doch für Freihandel ein. Genau: denn Freihandel, der freie Austausch von Waren, Kapital und Arbeit zwischen Staaten sei gut, da dieser so den Nationalismus bekämpfe. Darüber hinaus muss dem Kapitalismus und damit einhergehend dem Freihandel unbedingt Vorrang eingeräumt werden, vor dem, was er „die Barbarei“ nennt. Was mit Barbarei genau gemeint ist, bleibt oft im Unklaren – er bedient sich an Ideen einer regressiven Moderne, oder bemüht die Dialektik der Aufklärung. Repräsentiert wird die Barbarei dabei oft von Terroristen. Alles möglich. Er benennt es nicht klar.

Die letzte Diskussion dieser Art brachte mich dazu, darüber nachzudenken, inwieweit diese Position nun noch links ist. Oder ist das gar nicht mehr relevant für ihn? Offenbar hat dieser Mensch, der für mich paradigmatisch für einen Großteil der Linken steht, sich mit den Verhältnissen arrangiert. Ihm und seiner Familie geht es gut, er versucht irgendwie global gerecht zu leben, mehr oder weniger. Manchmal ist es ihm auch egal. Doch an den bestehenden Verhältnissen möchte er nichts ändern, sie eher stützen, da der Kapitalismus (unbestritten) vielen Menschen eine Verbesserung ihrer Lebensumstände brachte (und sehr vielen anderen Menschen das Gegenteil). Darüber hinaus sieht er die Freiheit im Kapitalismus als ein Bollwerk gegen „die Barbarei“.

Für mich sieht es so aus, als ob das „Ankommen“ im bürgerlichen Teil der Gesellschaft, Menschen dazu veranlasst die Verhältnisse zu bejahen und eher mit kleinen Reformen und Korrekturen Änderungen erreichen zu wollen. Insofern muss man Marcuse wohl rechtgeben. Die Totalität der Verhältnisse besteht nicht nur, sie kann auch einen Gutteil an Widerstand einhegen: Zu sehen an (ehemals) Linken, die sich im System eingerichtet haben und sich der Totalität der Verhältnisse auch nicht entziehen. Der Unterschied ist wohl ob man versucht, Auswege zu suchen oder nicht. Außerdem bringt die Durchdringung des Lebens durch kapitalistische Logik einen Zwang mit sich, dem sich Menschen nicht entziehen können. Wir werden mitgesogen mit den Trends der Zeit insbesondere bei der Lohnarbeit. Damit werden wir in allen Lebensbereichen beschäftigt, um uns nicht mit dem Kapitalismus und seiner Abschaffung beschäftigen zu können.

Der Parlamentarismus

Am Beispiel der SPD lässt sich die einhegende Funktion des Parlamentarismus gut skizzieren. Die in ihrer Frühzeit gefürchtete soziale Bewegung und deshalb durch die sogenannten Sozialistengesetze der Bismarck-Ära gelähmte Sozialdemokratie, erkämpfte ihren Platz im Parlament. Nachdem die Beschränkungen aufgehoben waren, wurde die SPD im Parlament stärker denn je. Doch Stück für Stück gab die SPD ihre fundamental-oppositionelle Haltung auf. Im Jahr 1914 erreichte sie ihren Tiefpunkt, als sie mit der Zustimmung zu den Kriegskrediten den Ersten Weltkrieg mit ermöglichte. Während der Weimarer Republik war die SPD schon Teil des demokratischen Systems und gestaltete die Politik Deutschlands aktiv mit. Dies änderte sich auch nicht als sie 1949 in der Bundesrepublik wieder am politischen Prozess teilnehmen konnte, nachdem sie im nationalsozialistischen Deutschland verboten und ihre Funktionäre sowie Anhänger verfolgt, gefoltert und ermordet wurden.

Die SPD zeigt, dass auch mit einer fundamental-oppositionellen Haltung im Parlament, zu einem gewissen Grad demokratische Verfahren eingeübt werden, allerdings nur, wenn zumindest Teile der Partei dafür offen sind. Insbesondere in der Weimarer Republik kann dies festgestellt werden. Damit verlor die Sozialdemokratie endgültig ihren revolutionären Charakter, da sie ja Kompromisse eingehen musste, um regieren zu können. Außerdem musste die SPD die sozialen Verhältnisse verbessern, sodass der Weg zum Sozialismus nicht so hart für die Arbeiter_innenbwegung werden würde. So wurde schrittweise die revolutionäre Sozialdemokratie eingehegt. Gleiches gilt auch heute noch für sozialistische Jugendverbände wie SJD Die Falken, oder auch das Bundesjugendwerk AWO. Dort wird zwar mitunter revolutionär geredet und von der Veränderung der Welt, aber in aller Regel wird es kanalisiert in Lesekreise, Arbeitskreise, Konferenzanträge. Bei den Falken durfte man jahrzehntelang nur SPD Mitglied sein und auch die Verwobenheit zwischen AWO, Jugendwerk der AWO und SPD sind signifikant. In diesen Jugendverbänden, in denen sich durchaus revolutionäres Potential verbirgt, wird eben jenes eingehegt, und in Richtung Parteipolitik und Parlamentarismus kanalisiert. Das Revolutionäre verpufft und es kommen Politiker wie Sigmar Gabriel heraus, der früher bei den Falken war.

Linke Zielvorstellungen

Der Sozialdemokrat Helmut Schmidt sagte, wenn man Visionen habe, solle man zum Arzt gehen. Es krankt allerdings genau an dieser Pseudo-Realpolitik. Die linken Parteien haben keine Vorstellung mehr, wohin sie die Gesellschaft bewegen wollen. Doch auch die Linke als Bewegung hat keine konkrete Idee einer guten zukünftigen Gesellschaft. Es fehlt tatsächlich an Utopien. Sprachlich sind Sozialismus und Kommunismus verbrannt und eine Zukunftsvision gibt es nicht mehr.

Mittlerweile kommen mehr Ideen aus einer nicht dezidiert linken Ecke: Post-Wachstumgsgesellschaft ist das größte buzzword diesbezüglich. Hier geht es um Kapitalismus light, also einen Kapitalismus der anders ausgerichtet und zum Wohle der Menschen wirkt. Ohne Wachstumszwang wäre das größte Problem des Kapitalismus überwunden – vielleicht aber auch seine größte Triebkraft. Aus einigen Zwängen wird uns das allerdings nicht befreien, ebenso bleiben Grundfragen offen, wie die Eigentums- und die Bodenfrage. Dazu gibt es andere Konzepte: Commons [https://de.wikipedia.org/wiki/Commons], Allmende[https://de.wikipedia.org/wiki/Allmende#Der_Begriff_der_Allmende_im_%C3%BCbertragenen_Sinn] und noch vieles mehr. Vorstellungen und Konzepte gibt es also doch. Selbstredend und das sogar sehr viele. Was fehlt ist eine Vorstellung, wie „Sozialismus“ sein könnte, oder um diese Begriffe zu vermeiden, wie unsere Zukunft „nachhaltig“ aussehen könnte. Die Linke als Bewegung schafft es also nicht bestehende Konzepte zu adaptieren und ein Zukunftsprogramm zu erstellen. Doch wir brauchen Ideen und Konzepte, die wir auch „den Massen“ verkaufen können, im schlimmsten Fall ganz ohne marxistische Terminologie bzw. dem was danach klingt.

Ohne eine solche Zielvorstellung scheint es, dass das Gerede von Volk, Nation, Heimat und Deutschland immer erfolgreicher sein wird und rechte Vorstellungen sich wieder aus dem Unbewussten und Verdrängten empor kämpfen und sich so etablieren, dass alle anderen in Gefahr sind. Wir benötigen also eine Idee, mit der sich alle irgendwie anfreunden können, ohne sich im innerlinken Kleinklein nach der richtigen Auslegung einer Theorie oder eines Gedankens zu verlieren.

Vielleicht ist ein transnationaler Regionalismus eine Möglichkeit, bei dem die Nationalstaaten aufgebrochen werden und die Menschen sich selbst in kleineren Einheiten organisieren. Da diese „nicht allein lebensfähig“ sind, müssen sie sich vernetzen und verbünden. Dadurch kann eine Gesellschaft entstehen, die aus vielen Gesellschaften besteht, d.h. trotz einer regionalen Verankerung muss ein kosmopolitischer Gedanke nicht aufgegeben werden. Das hat natürlich weitreichende Konsequenzen für die Wirtschaft, Bildung und Kultur – was in Ruhe genauer durchdacht und beachtet werden muss, aber irgendwo muss man ja anfangen. Eine erste Überlegung haben wir hier angestellt.

Die Pazifizierung der Gesellschaft

Ein weiterer Grund für die Zahnlosigkeit der Linken besteht in einer Pazifizierung der Gesellschaft. Ja, die Kriminalitätsrate sinkt. Außerdem hat sich in der Regel durchgesetzt, das politische Aktionen, politischer Widerstand zwingend gewaltlos sein müssen. Insbesondere bei der Linken als Bewegung. (Diejenigen die nun mit Verweis auf G20 das Gegenteil beweisen wollen, weise ich darauf hin, wie klein diese Gruppe im Verhältnis zu den Demonstrationsteilnehmer_innen war und, dass dort wohl nicht nur Linke randalierten [Link1 sowie Link2 und Link3]). Doch das ist noch nicht alles. Mit dem schon erwähnten Fortschreiten der Totalität der Verhältnisse geht auch ein Zwang zu mehr Konformismus einher: Das heißt nicht, dass alle gleich aussehen müssen; im Gegenteil, der Konsum soll ja angeregt werden, es müssen aber alle nach den Spielregeln spielen und das bedeutet in letzter Konsequenz: Sei flippig angezogen, mit Bart oder ohne, Hauptsache du arbeitest und hältst die Fresse. Hier geht die Pazifizierung der Gesellschaft, der Zwang zum Konformismus und die Totalität der Verhältnisse Hand in Hand. Interessanterweise unterwerfen sich dieser Kombination in der Regel die Gewinner des Kapitalismus in unserer Gesellschaft, d.h. von der (oberen) Mittelschicht aufwärts.

So scheint es, dass jeder Widerstand, jeder zivile Ungehorsam moralisch diskreditiert ist und so einerseits das Credo der absoluten Gewaltlosigkeit etabliert wurde und gleichzeitig jeglicher Nonkonformismus bekämpft wird. Innerhalb der Linken war dies wohl auch eine Reaktion auf die Rote Armee Fraktion und die gesellschaftliche Reaktion darauf.

Fazit

Die Totalität der Verhältnisse, der Parlamentarismus, das Verlieren einer Zukunftsvision und die Pazifizierung der Gesellschaft sind die Gründe für eine zahnlose Linke. Dabei greifen diese vier Punkte (und es gibt sicherlich mehr) ineinander. So durchdringt der Kapitalismus alle Lebensbereiche und bedingt dadurch ein konformes Verhalten, nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik. Die Spielregeln sind zu beachten und damit wird eine linke Partei immer weiter ent-revolutioniert, wobei hier die Bereitschaft einer solchen Partei zur Mitbestimmung Bedingung ist. En passant verliert die Linke als Bewegung ihre konkreten Vorstellungen einer gerechten Gesellschaft – zumindest in ihrer Gesamtheit, auch da sie sich der Totalität der Verhältnisse nicht entziehen kann.

Selbstverständlich werden es nicht die einzigen Gründe sein und sicherlich gibt es Einwände gegen meine vier vorgebrachten Gründe. Doch um die Schwäche der Linken zu überwinden, müssen wir weiterhin analysieren, warum wir so schwach sind, um daraus Strategien und Möglichkeiten zu entwickeln, wieder an Stärke zu gewinnen. Dazu wird eine positive Vision unumgänglich, auch um wieder mehr Menschen anziehen zu können, die ebenfalls in einer gerechteren Welt leben wollen. Machen wir uns auf.

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