Wozu noch Staat?

Gedanken über eine gesellschaftliche Institutionen

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Wieso brauchen wir den Staat? Wo kommt er her und was hat er mit uns zu tun? Eine kleine Analyse des Staates als gesellschaftliche Institution. Von Sebastian Kunze

Ein Staat, so heißt es in der klassischen Definition der Politikwissenschaft, benötigt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und die Staatsgewalt. Es gibt noch weitere Definitionen, die vermeintlich komplexere Antworten geben. Allerdings sind diese in der Regel nur dazu da, bestehende staatliche Strukturen zu rechtfertigen oder zu erklären.

Aber wie kommt es eigentlich dazu, dass ein Staat gegründet wird?

Nun auch dazu gibt es eine klassische Antwort. Seit der frühen Neuzeit, ab dem 16. Jahrhundert gibt es diese Antwort, die als Rechtfertigung für unser bestehendes staatliches System herangezogen. Sie lautet: Gesellschaftsvertrag. Nicht zu verwechseln mit dem früher gern evozierten Generationenvertrag. Der Gesellschaftsvertrag ist ein theoretisches Argument, um die Existenz eines Staates zu erklären und zu legitimieren.

Thomas Hobbes und sein Leviathan

Der englische Philosoph Thomas Hobbes argumentierte in seinem Buch Leviathan von 1651, dass es ohne diesen fiktiven Vertrag nur Mord und Totschlag gäbe. Es ist ein Grundtext der Politikwissenschaft und er führt die Idee eines Gesellschaftsvertrages ein. Die Zeit, in der es noch kein Gesellschaftsvertrag gab wird dabei Urzustand genannt, wobei der Urzustand nur eine gedankliche Figur ist und sich nicht auf eine tatsächliche Vergangenheit bezieht. Die Beschreibung dieses Zustandes basiert auf der Annahme, dass der Mensch schlecht sei; er vertritt also eine negative anthropologische Position oder Annahme. Die christliche Lehre unterstützt diese Annahme mit der Geschichte der Erbsünde. Später manifestierte sich dies auch in den Beobachtungen von Charles Darwin und prägte damit unsere modernen Vorstellungen von der Natur des Menschen. Von zwei Seiten, über die christliche Lehre und durch die Evolutionstheorie Darwins gelang diese Vorstellung in unsere Zeit; die aktuelle Wirtschaftsform basiert ebenfalls auf der Annahme, dass jede_r gegen jede_n kämpfen würde, wenn es keine Regulative gäbe.

Von dieser Position aus kommt nun der Staat ins Spiel. Denn irgendjemand bzw. irgendetwas muss die Regeln machen. Doch um die Regeln nicht nur zu erdenken, sondern auch durchzusetzen braucht es bestimmte Mittel. Der Gesellschaftsvertrag besagt, dass die Personen, die alle gegeneinander kämpfen, nun einen Teil ihrer Freiheit, d.h. das Recht sich gegenseitig bspw. zu töten, abgeben, um im Gegenzug eine Sicherheitsgarantie zu erhalten. In den Grundzügen ist es das. Die Menschen tauschen Freiheit gegen Sicherheit – das ist das zentrale Versprechen eines Staates (prinzipiell auch egal welcher Herrschaftsform). Bei Hobbes heißt das Oberhaupt bzw. die Institution, die Sicherheit garantiert, Leviathan.

Und heute?

Heute haben wir allerdings die Situation, dass viele Staaten nicht mehr Garant für Sicherheit sind, sondern vielmehr selbst Unsicherheit schaffen. Gleichzeitig gibt es nicht-staatliche Akteure, die ebenfalls die Sicherheit der Menschen angreifen. Was tun die anderen Staaten, die Sicherheit garantieren wollen? Das, was der Theorie nach ihre Aufgabe ist: Sie wandeln immer mehr Freiheit in Sicherheit um. Zwar ist es eine trügerische Sicherheit, denn ihr fehlt jegliche Freiheit, doch ist ja eben diese Sicherheit die Legitimierung des Staates als solchen. Wenn wir nun konstatieren, dass Staaten Sicherheit nicht mehr garantieren können, ist ihnen ihre Grundlage entzogen. Was ist dann also noch die Aufgabe des Staates, wenn nicht Sicherheit? Was geschieht nun mit dem abstrakten Gesellschaftsvertrag? Können wir nachverhandeln? Wohl nicht. Oder sollten wir nicht vielmehr die Frage stellen, ob es nicht an der Zeit ist, Staaten durch sinnvollere Institutionen zu ersetzen, durch gesellschaftliche Institutionen, die die Sicherheit garantieren können, ohne die Freiheit der Bevölkerung massiv einzuschränken? Gibt es solche Institutionen überhaupt? Und wie würde ein Staat reagieren, sollte man dessen Abschaffung fordern und eine andere Institution gründen wollen? Oder sind die Menschen tatsächlich bereit die Reste ihrer Freiheit zu opfern, um mehr Sicherheit zu erhalten? Ist ihnen der staatliche Schutz so viel mehr wert?

Haben wir uns mit dem Staat und besonders in seiner heutigen Form, wo sich Staaten nicht mehr als Objekte und Institution der Gesellschaft verstehen, sondern selbst als handelnde Subjekte, nicht tatsächlich einen Leviathan erschaffen? Einen Golem? Wir werden es sehen.

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