Direkte Digitale Demokratie – Eine Rezension

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Marc Schlumpf, www.icarus-design.ch
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Der Blogger und Autor Rob Kenius hat seine Gedanken für ein Modell einer direktdemokratischen Zukunft in einem Buch aufgeschrieben. Er will das bestehende System kritisieren und zeigen, wie mit Direkter Digitaler Demokratie ein besseres Zusammenleben gelingt. Ob er das geschafft hat? Eine Rezension von Sebastian Kunze

Das Buch und sein Anliegen

Auf den knapp 200 Seiten seines Buches „Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie. Wie wir die Demokratie doch noch retten können“ stellt Kenius sein Konzept einer modernen neuen Demokratieform vor. Sein Argument baut auf einer Kritik am parlamentarischen System auf, der er dann die positive Vision einer direkten Demokratie gegenüberstellt.

Für den studierten Physiker Kenius scheint es ganz einfach zu sein: Mit „Sachfragen“ an „das Volk“, das dann darüber abstimmt, könnte unsere Demokratie erneuert werden und von Ungerechtigkeit, Fehlentscheidungen und Krieg geheilt werden. Das zentrale Hilfsmittel soll die Agora werden, ein Diskussionsforum, in dem diese Sachfragen diskutiert werden und die Bürger_innen sich ihre politische Meinung bilden können. Dazu kommt dann die Abstimmungsplattform. Das ist alles, was es zur politischen Willensbildung und Abstimmung bedarf – umgesetzt wird das Ergebnis dann von „Experten“ und einer effektiven Verwaltung. Ja, es klingt nach Technokratie, ist aber eine wirklich schöne Vision. Leider ist es eine Idealvorstellung. Sie geht davon aus, dass Bürger_innen sich auf jeden Fall beteiligen, ernsthaft diskutieren, sich informieren und dann abstimmen würden. Das kann alles sein, aber empirisch sehe ich das schon jetzt nicht und die Mittel sich zu informieren und informierte Meinungen abzugeben sind bereits vorhanden. Aber an der Vision will ich nicht groß kritisieren.

Kritik der Kritik?!

Kenius Gegenwartsanalyse halte ich für problematisch. Im Kern spricht er viele Sachverhalte an, die zu kritisieren sind, doch fehlen mir zu häufig empirische Belege oder wenigstens mehr Argumente als „die“ machen das so. Beispielsweise führt Kenius an mehreren Stellen aus, dass die öffentlich-rechtlichen Medien nicht unabhängig und nur bloße Verkündungsorgane „des Staates“ und „der Parteien“ sind. Als Grund nennt er den Einfluss von Parteien wie im ZDF Fernsehrat – er übersieht dabei einerseits, dass dort auch zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Arbeiterwohlfahrt vertreten sind und andererseits, und das ist entscheidend, der Fernsehrat keine Zugriffsmöglichkeiten auf die redaktionellen Inhalte der Nachrichten oder einzelner Formate hat.

Ähnlich ist es mit der innerparteilichen Demokratie, die nach Parteiengesetz vorgeschrieben ist. Wahlergebnisse um die 90% für Vorstände sind kein grundsätzliches Argument gegen einen demokratischen Aufbau einer Partei, denn – und das übersieht Kenius auch – ist Demokratie mehr als wählen. Es wäre gut, würde er an den vielen Stellen, an denen er Kritik einbringt diese auch mit Fakten untermauern. Sonst wirkt es beliebig, stellenweise sogar populistisch. Gravierend für mich ist, dass er die Gültigkeit des Grundgesetzes in Frage stellt. Hierbei geht es vor allem darum, dass „das Volk“ hätte abstimmen müssen. Es reicht Kenius nicht, dass der Bundestag abstimmt, dass die Menschen aufgrund dieser Verfassung (und das ist das Grundgesetz de facto!) leben und bisher nicht aufbegehren. Dass die Menschen dies nicht tun könnten, ist falsch. Wenn es allen Menschen so geht, wieso gibt es dann nicht Großdemos mit Millionen Teilnehmer_innen, die eine Abstimmung einfordern? Grundsätzlich wird auch nicht deutlich, wer nun „das Volk“ ist, wer dazugehört und wer nicht. Insbesondere wird nicht angesprochen, dass Regierende auch immer Regierte sind – die Teilung zwischen „uns, dem Volk“ und „denen da oben“ ist also schwerlich zu ziehen.

Was bleibt?

Grundsätzlich musste ich an vielen Stellen zu Beginn zustimmen, denn Kenius spricht durchaus zu kritisierende Umstände an: die Parteiendemokratie, ebenso wie die Demokratiedefizite, die existieren und die Probleme innerhalb der EU. Leider wiederholen sich viele Vorwürfe nur immer wieder; mir fehlt die inhaltliche Tiefe bei den Themen, die Nachweise, sodass ich nicht nur emotional zustimme, sondern auch rational nachvollziehen kann, wie Kenius zu seiner Aussage, seiner Erkenntnis und schließlich zu seiner Forderung kommt.

Ein abschließendes Urteil kann ich schwerlich fällen, denn das Buch trifft einen Nerv, keine Frage. Es legt auch den Finger in die Wunde und benennt Probleme der parlamentarischen Demokratie. Leider bleibt es viel zu oft an der Oberfläche.

Rob Kenius: Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie. Wie wir die Demokratie doch noch retten können. Solibro Verlag. Münster, 2017. 203 Seiten, Preis: 16,80 €. Buch beim Solibro Verlag.

Wir danken Rob Kenius und dem Solibro-Verlag für das Rezensionsexemplar.

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