Alternative(n) für Frankreich

0

Keinen Post mehr verpassen? Folge uns auf Facebook oder Twitter!

In Frankreich wurde am Wochenende das Parlament neu gewählt und Emmanuel Macrons Partei En Marche erreichte aus dem Stand die absolute Mehrheit. Entschieden haben darüber aber nur etwa 42% der Wahlberechtigten. Das ist unverständlich, denn Alternativen zum alten Establishment sind durchaus vorhanden. Ein Kommentar von Jan Schaller

Frankreich hat gewählt – oder auch nicht. Beinahe 60% der wahlberechtigten Französ*innen sind nämlich gar nicht erst zur Wahl gegangen. Mit anderen Worten hat soeben eine Minderheit für die Mehrheit abgestimmt und so das repräsentative Demokratiemodell ad absurdum geführt. Das ist erst einmal besorgniserregend. Es ist aber auch unverständlich. Man fragt sich ein wenig, was für ein Parteienangebot es geben müsste, damit sich mehr Menschen angesprochen fühlen.

Man kann verstehen, dass die Französ*innen genug haben vom Geschacher eines François Fillon, der auf Staatskosten Familienangehörige beschäftigte und damit auch nur für eine weit verbreitete Praxis steht. Man kann auch verstehen, dass die in Folklore erstarrte Parti Socialiste für die allermeisten nicht mehr wählbar ist, das Wahlergebnis spricht da angesichts von sage und schreibe 22% Verlust, im Vergleich zur letzten Wahl eine sehr klare Sprache. Die ehemaligen französischen Volksparteien haben über Jahre ihre eigene Marginalisierung vorangetrieben und bekommen nun die Quittung.

Alternativen so weit das Auge reicht

Allerdings ist es ja nicht so, dass keine Alternativen existieren würden. Der Front National hat sich über Jahre gemüht, eine wählbare Alternative für das konservative Bürgertum zu werden. Lange wähnte man sich auf einem guten Weg und obwohl die letzte Wahl allgemein als Rückschlag für Marine Le Pen gewertet wird, sind die reinen Zahlen gar nicht so schlecht. Immerhin zog sie in die Stichwahl ein und gut 13% in der Parlamentswahl sind Zahlen, die beispielsweise die AfD in Jubelstimmung versetzen würde.

Neben der extrem rechten Alternative existiert aber ganz links auch noch die sozialistische Partei La France insoumise (dt.: Das aufständige Frankreich) mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Luc Mélenchon, die mittlerweile dabei ist die Sozialdemokraten überflüssig zu machen.

Und auch wer sich einfach nur nach Seriosität sehnt, dürfte auf dem Wahlzettel fündig geworden sein. Denn es gibt ja noch den Shootingstar der französischen Politik: Emmanuel Macron und seine neu gegründete Partei La République en Marche (dt.: Die Republik in Bewegung). Sie steht für ein klares Ja zur EU und europäischen Werten, für Modernität und Reform, auch für soziale Sicherheit, aber nur in Verbindung mit einem marktorientierten Wirtschaftsmodell. In einer Welt voller politischer Irrationalitäten präsentiert Macron sich als Stimme des Common Sense und der Vernunft. Nicht umsonst haben sich Macron und Merkel bei ihrem ersten Treffen auffallend gut verstanden. Sie pflegen den gleichen politischen Stil: pragmatisch, strategisch kalkulierend, aber auch um Interessensausgleich bemüht. Diese Marschrichtung spiegelt sich auch in seinem Kabinett, welche je zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt wurde und auch sonst keine politische Schlagrichtung erkennen lässt.

Es ist also nicht so, dass irgendeine politische Strömung keine Entsprechung auf dem Wahlzettel gefunden hätte. Umso alarmierender sind die 42% Wahlbeteiligung. Unabhängig von dem was man von Macrons Politik im Einzelnen hält – man kann nur hoffen, dass er die Lust der Französ*innen an ihrem politischen System wieder entfacht. Sollte nicht mal er, gänzlich ohne Altlasten und mit reichlich Esprit, das schaffen, kann einem Angst und Bange werden um diesen einstigen Motor der europäischen Demokratie.

Kommentar verfassen