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Hat hier jemand Enteignung gesagt?

Not kennt kein Gebot. Nicht einmal das wichtigste Gebot der Bundesrepublik, das Eigentumsrecht? Es scheint momentan so. Gefühlt das erste Mal seit dem Ende der DDR wird in Deutschland wieder offensiv über Enteignungen gesprochen. Die Frage wo Flüchtlinge wohnen sollen, wenn Turnhallen voll und Zelte zu kalt sind, bringt zunehmend das Thema Enteignung ins Spiel. Was steckt dahinter? Ist der Begriff ‘Enteignung’ gerechtfertigt? Vor ca. zwei Wochen konnte man die ersten alarmistischen Meldungen hören: Wohnungen für Flüchtlinge geräumt, Enteignung etc. pp. In den Kommentarspaltenunter den jeweiligen Artikeln sammelten sich schnell einschlägige Kommentare àla “Jetzt hat der Untergang des Abendlandes endgültig begonnen!” oder “Wenn das so weiter geht, steht der Bürgerkrieg unmittelbar bevor!” Was steckt dahinter? Zunächst einmal, lohnt es sich zu fragen, was eine Enteignung überhaupt ist. Juristisch gesehen versteht man darunter: “einen staatlichen Hoheitsakt, der einem Einzelnen oder einer Gruppe Eigentumsrechte entzieht. Sie ist nur zum Wohl der Allgemeinheit zulässig und darf ausschließlich durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung  regelt.” (Quelle) Eine Enteignung kann also nicht mal eben so geschehen, sondern nur nach Abwägung aller Faktoren und gegen eine...

God is not great

Warum die Ecclestone-Entscheidung richtig war

Licensed under Creative Commons 3.0 by Roland Zumbuehl Der Prozess um Bernie Ecclestone ist vor einigen Tagen gegen die Zahlung von 100 Millionen $ zu...

Post für… Dirk Kurbjuweit

Lieber Dirk Kurbjuweit, Sie können von Glück reden, dass ich ein sehr rücksichtsvoller Mensch bin. Wäre dem nicht so, hätte es durchaus einen kleinen Eklat...

Schrödinger’s Immigrant

Die rechtspopulistische britische UKIP hält daran fest, dass es ihn gibt, den faulen und zugleich arbeitsplatzstehlenden Einwandernden. Ein Kommentar im Internet lautet sinngemäß: Richtig, solange...
Marc Schlumpf, www.icarus-design.ch

Liquid Friesland – Wenn Demokratie (über)flüssig wird

Es begann als großes Versprechen. Direktdemokratische Willensbildung - von zuhause. Digital. Niedrigschwellig. Im Herbst 2012 startete der Landkreis Friesland unter dem Namen Liquid Friesland...